Asoziale Hilfe
· JAHRGANG 4 · Letztes Update: 15.08.2010 15:22 Uhr · 482132 Besucher seit dem 06.11.2005 ·
Ratgeber

Hol dir deine Daten zurück! Datenschutzmusterbriefe
Heutzutage kann dir eines sicher sein, dass du rund um die Uhr an jedem Ort überwachbar bist.
Selbst das Internet ist dank Google, Yahoo und letztendlich durch die Vorratsdatenspeicherung nicht mehr anonym. Überall wirst du gebeten dich zu Registrieren, Anzumelden und Identifizieren.
Das die Speicherung von Daten durch unzählige Institutionen für dich nur Nachteile hat sollte klar sein, da du selbst keine Kontrolle darüber hast wer sie letztendlich bekommt und wie lange sie gespeichert werden.

Glücklicherweise hat die Politik ein gut bezahltes Pöstchen kreiert, dass für den Datenschutz zuständig ist. Unzählige Datenschutzbeauftragte für jeden Bereich des Lebens drehen in Gemeindebüros, Landes- und Bundesbehörden Däumchen und geben dem Bürger das Gefühl, dass jemand da ist um die schlimmsten Datenskandale zu verhindern. [mehr]
Verodnete Fummelspiele - Polizeiliche Durchsuchungen von Personen
Besonders heikel ist immer die Durchsuchung von Personen. Das Gesetz schreibt deshalb vor, dass Personen grundsätzlich nur von Personen gleichen Geschlechts oder von Ärzten durchsucht werden dürfen. Darüber hinaus hat die Polizei hier peinlichst genau darauf zu sehen, dass der Betroffene nicht in seinem Recht auf Achtung der Person verletzt wird. [mehr]
Die Personalien bitte... Personalienfeststellung
In kaum einem deutschen Portemonnaie fehlt der Personalausweis. Denn schließlich besteht ja Ausweispflicht, und wenn man den Ausweis nicht dabei hat, begeht man eine Ordnungswidrigkeit und kann mit einem Bußgeld belegt werden. Oder etwa nicht? [mehr]
OWi ... ist das schön (Teil 2) Das Ordnungswidrigkeitsverfahren
Es gibt zunächst eine Anhörung, meist schriftlich. Muss mensch nichts drauf schreiben - ist auch in der Regel nicht sinnvoll, irgendwas mitzuteilen. Schließlich macht jede Aussage zur Sache vor allem der anderen Seite die Arbeit leichter. Irgendwann kommt dann der Bußgeldbescheid. [mehr]
OWi ... ist das schön (Teil 1) Ordnungswidrigkeiten
Bundesrepublik Deutschland: "Eine Ordnungswidrigkeit ist eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes verwirklicht, das die Ahndung mit einer Geldbuße zulässt" (§ 1 Absatz 1 Ordnungswidrigkeitengesetz - OWiG). [mehr]
Recht
Recht

Was darfst Du und was nicht? Hier kannst Du Dich informieren. Selbstverständlich ist das keine Rechtsberatung, die dürfen nämlich nur Anwälte machen.

Verhandelt durch Cris McKracken: Der Wahlspot der Pogo-Partei!
Die APPD hat einen einen einmaligen Wahlspot fabriziert
Die Chronik! Punkerverot in Karlruhe 2002!
Das abgewendete Punkerverbot in Karlsruhe im Jahr 2002 war maßgeblich dafür verantwortlich...
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